Ältere Autos werden wohl auch weiterhin nur alle zwei Jahre zum TÜV müssen. Dafür hat sich der Verkehrsausschuss im Europaparlament nun ausgesprochen – und damit der Forderung der EU-Kommission nach häufigeren Untersuchungen eine Abfuhr erteilt. SPIEGEL ONLINE – Auto
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TÜV-Untersuchung: EU-Parlamentsausschuss lehnt jährliche Prüfung ab
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Streit mit China: EU-Mehrheit lehnt Solar-Strafzölle ab
Die Mitgliedstaaten begehren gegen die EU-Kommission auf: Die Mehrheit lehnt Anti-Dumping-Zölle auf chinesische Solarmodule ab. Entsprechende Voten kamen nach SPIEGEL-ONLINE-Informationen unter anderem aus Osteuropa, Skandinavien, Großbritannien – und Deutschland. SPIEGEL ONLINE – Wirtschaft
Dauerbaustelle BER: Wowereit lehnt Etappenöffnung des Flughafens ab
Eine stufenweise Eröffnung könnte laut Hartmut Mehdorn eine Lösung für den Pannen-Flughafen Berlin sein. Doch der Aufsichtsrat lehnt die Idee ab. “Damit können wir nichts anfangen”, sagte der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit. SPIEGEL ONLINE – Wirtschaft
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Verkehrssicherheit: Ramsauer lehnt Tempolimit auf Autobahnen ab
Das Tempolimit von 120 km/h auf der Autobahn wird zum Wahlkampfthema: SPD-Chef Gabriel ist dafür – die Union winkt ab. Auch Kanzlerkandidat Steinbrück lehnt den Vorstoß ab. Aus Sicht von Bundesverkehrsminister Ramsauer muss vor allem auf Landstraßen die Zahl der…
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Dauerbaustelle BER: Wowereit lehnt Etappenöffnung des Flughafens ab
Eine stufenweise Eröffnung könnte laut Hartmut Mehdorn eine Lösung für den Pannen-Flughafen Berlin sein. Doch der Aufsichtsrat lehnt die Idee ab. “Damit können wir nichts anfangen”, sagte der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit. SPIEGEL ONLINE – Wirtschaft
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Dauerbaustelle BER: Wowereit lehnt Etappenöffnung des Flughafens ab
Eine stufenweise Eröffnung könnte laut Hartmut Mehdorn eine Lösung für den Pannen-Flughafen Berlin sein. Doch der Aufsichtsrat lehnt die Idee ab. “Damit können wir nichts anfangen”, sagte der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit. SPIEGEL ONLINE – Wirtschaft
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Aufsichtsrat lehnt Rücktritt ab – Hoeneß bleibt Bayern-Präsident
Uli Hoeneß (61) bleibt trotz seiner Steueraffäre Aufsichtsratsvorsitzender der FC Bayern München AG sowie Präsident des FC Bayern München e.V.Foto: imago Bild.de Sport
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Industriegebiet: Nordkorea lehnt Gespräche über Kaesong ab
Nordkorea hält im Konflikt mit dem südkoreanischen Nachbarn nicht viel von Dialogbereitschaft: Auf die ultimative Aufforderung Seouls zu Verhandlungen über das gemeinsame Industriegebiet Kaesong folgte jetzt ein Nein Pjöngjangs. SPIEGEL ONLINE – Nachrichten
Sieg für Koalition: Bundestag lehnt Frauenquote ab
Bis zuletzt hoffte die Opposition, mit Stimmen aus der Union doch noch eine gesetzliche Frauenquote durchzusetzen. Doch vergeblich: Die Mehrheit des Bundestags lehnte eine verbindliche Regelung ab. SPIEGEL ONLINE
US-Senat lehnt schärferes Waffengesetz ab
Auch wenn nur noch kühne Optimisten mit einem Erfolg für US-Präsident Obama gerechnet hatten – das Abstimmungsergebnis zum neuen Waffenrecht war eine Enttäuschung. Der Senat lehnte eine Verschärfung ab. Ein Sieg für die Waffenlobby, eine Niederlage für die Opfer des…
Meeresmüllkonferenz in Berlin: Altmaier lehnt Plastiktüten-Zwangsabgabe ab
Eine Extra-Steuer auf Plastiktüten? Umweltbundesamt und EU-Kommission plädieren dafür, Erfahrungen aus Irland sprechen für ihre Wirksamkeit. Doch Bundesumweltminister Altmaier hält dagegen: Um die Menge des Plastikmülls in den Meeren zu senken, müsse man stärker auf Recycling setzen. SPIEGEL ONLINE –…
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Muslimische Jungen und Mädchen: Merkel lehnt getrennten Sportunterricht ab
Die Kanzlerin spricht sich dagegen aus, muslimische Jungen und Mädchen im Sportunterricht zu trennen. Das sei das “völlig falsche integrationspolitische Signal”, sagte ein Sprecher Merkels der “Rheinischen Post”. SPD-Kanzlerkandidat Steinbrück hatte eine Trennung als denkbar bezeichnet. SPIEGEL ONLINE – Politik
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Merkel lehnt Steinbrücks Schulsport-Vorschlag ab
Die Äußerungen von SPD-Kanzlerkandidat Steinbrück zu getrenntem Schulsport für Jungen und Mädchen aus Rücksicht auf muslimische Schüler sind parteiübergreifend zurückgewiesen worden. Nun ließ auch die Kanzlerin erklären: Der Vorschlag sei ein “völlig falsches integrationspolitisches Signal”. [mehr] Wenig Sympathie für Schulsport-Äußerungen…
Bestechungsaffäre: Wulff-Freund Groenewold lehnt Deal mit Justiz ab
Die Wulff-Affäre ist noch nicht ausgestanden: Der Freund des Ex-Präsidenten, David Groenewold, will sich den Bestechungsvorwürfen in einem Prozess stellen. Seine Anwälte hoffen auf einen Freispruch. Doch dem Filmunternehmer geht es um viel mehr. SPIEGEL ONLINE – Panorama
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Schneespiel in den USA: Fifa lehnt Costa Ricas Einspruch ab
Das WM-Qualifikationsspiel zwischen den USA und Costa Rica wird nicht wiederholt: Der Fußball-Weltverband hat den Protest der Gäste wegen irregulärer Bedingungen abgeschmettert. Die Spieler waren von einem heftigen Schneesturm überrascht worden. SPIEGEL ONLINE – Sport
Moskau: Gericht lehnt Berufung von Pussy-Riot-Mitgliedern ab
Die verurteilten Pussy-Riot-Musikerinnen setzen sich weiter zur Wehr: Vor einem Gericht in Moskau haben die Bandmitglieder ein zweites Berufungsverfahren gefordert. Doch die Justiz lehnt ab – das Urteil sei “gerecht und dem Vergehen entsprechend”. SPIEGEL ONLINE – Politik
Rettungspaket: Zyperns Parlament lehnt Zwangsabgabe ab
Das Euro-Rettungspaket für Zypern ist in Gefahr: Das Parlament des Landes hat die Zwangsabgabe für Kontoinhaber bei zyprischen Banken abgelehnt. Damit ist die Voraussetzung für die geplanten EU-Hilfsmaßnahmen nicht erfüllt. SPIEGEL ONLINE
Streit mit Arnesen? – HSV-Idol Seeler lehnt Ehrenamt ab
Mittleres Beben in Hamburg! Uwe Seeler (76) will nicht mehr Ehrenpräsident des HSV werden. Foto: dapd, dpa Bild.de Regional Hamburg
Zoff beim Bundesligisten: Seeler lehnt HSV-Ehrenpräsidentschaft ab
Der Streit zwischen Vereinslegende Uwe Seeler und dem Hamburger SV ist eskaliert: Seeler hat den Antrag auf Ehrenpräsidentschaft abgelehnt, will dies aber nicht begründen. Dabei ist die Ursache offensichtlich, der 76-Jährige hatte zuletzt Sportdirektor Arnesen “armselig” genannt. SPIEGEL ONLINE –…
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Abflug nach Dortmund? – Diouf lehnt Hannover-Angebot ab
Mame Diouf (25) hat noch bis 2014 Vertrag in Hannover. Ein Angebot, ihn vorzeitig zu verlängern, lehnte er jetzt ab.Foto: dapd Bild.de Regional Hannover
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Mame Diouf (25) hat noch bis 2014 Vertrag in Hannover. Ein Angebot, ihn vorzeitig zu verlängern, lehnte er jetzt ab.Foto: dapd Bild.de Regional Hannover
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Säureanschlag auf Ballettchef: Richter lehnt Kaution für Startänzer ab
Tänzer Pawel Dmitritschenko soll für den Anschlag auf den Ballettchef des Moskauer Bolschoi-Theaters verantwortlich sein. Vor Gericht bestritt er jedoch, den Angriff mit Säure verlangt zu haben. Er habe nur zugestimmt, den künstlerischen Direktor zu verprügeln. SPIEGEL ONLINE – Panorama
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Tänzer Pawel Dmitritschenko soll für den Anschlag auf den Ballettchef des Moskauer Bolschoi-Theaters verantwortlich sein. Vor Gericht bestritt er jedoch, den Angriff mit Säure verlangt zu haben. Er habe nur zugestimmt, den künstlerischen Direktor zu verprügeln. SPIEGEL ONLINE – Panorama
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Europa-League-Partie gegen Stuttgart: Uefa lehnt Lazio-Einspruch gegen Geisterspiel ab
Leere Ränge im Olympiastadion von Rom: Das Achtelfinal-Rückspiel der Europa League zwischen dem VfB Stuttgart und Lazio Rom findet ohne Zuschauer statt. Der Serie-A-Club war von der Uefa zu zwei Geisterspielen verurteilt worden und hat dagegen Protest eingelegt. Den lehnte…
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Kampf um Pillenpreise: Gericht lehnt Eilantrag von Novartis ab
Der Pharmakonzern Novartis hat im Streit um den Preis wichtiger Medikamente eine Niederlage erlitten. Ein Gericht lehnte einen Eilantrag gegen die Neubewertung von Diabetesmitteln ab. Nun müsste die Firma ein Dossier zur Prüfung einreichen – Experten rechnen mit einer Verfassungsbeschwerde.…
Kampf um Pillenpreise: Gericht lehnt Eilantrag von Novartis ab
Der Pharmakonzern Novartis hat im Streit um den Preis wichtiger Medikamente eine Niederlage erlitten. Ein Gericht lehnte einen Eilantrag gegen die Neubewertung von Diabetesmitteln ab. Nun müsste die Firma ein Dossier zur Prüfung einreichen – Experten rechnen mit einer Verfassungsbeschwerde.…
Sexismus-Vorwurf: Brüderle lehnt Entschuldigung bei “Stern”-Reporterin ab
Er zieht es vor zu schweigen: FDP-Fraktionschef Rainer Brüderle will sich nicht zu den Sexismus-Vorwürfen einer “Stern”-Reporterin äußern – und sich auch nicht bei ihr entschuldigen. Erstmals nach dem Erscheinen der Anschuldigungen begegneten sich die beiden bei einem Termin in…
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Vergewaltigungsprozess in Indien: Gericht lehnt Antrag auf Verlegung ab
Der Prozess wegen der Vergewaltigung einer 23-jährigen Inderin wird auch weiterhin in Neu-Delhi stattfinden. Das Gericht lehnte den Antrag eines Verteidigers ab: Er hatte argumentiert, in der indischen Hauptstadt sei kein faires Verfahren möglich. SPIEGEL ONLINE – Panorama
